Betreff: Ausfahrt vom Parkplatz des Klinikums in die Hospitalstraße Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Ausfahrt des Parkplatzes des Klinikums Höchst/Orthopädie einen Verkehrsspiegel zu installieren.

Begründung: Vom Parkplatz der Orthopädie ist die Ausfahrt auf die Hospitalstraße teilweise sehr schwierig, weil die dort parkenden Autos die Sicht stark beeinträchtigen. Ein Spiegel würde hier die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

6. Juli 2015OFOF 1422/6Ausfahrt vom Parkplatz des Klinikums in die HospitalstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
8. September 2015Sie sind hier
OMOM 4430Ausfahrt vom Parkplatz des Klinikums in die Hospitalstraße
Direktanregung
27. November 2015Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1676Ausfahrt vom Parkplatz des Klinikums in die HospitalstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Ortsbeiratssitzung

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1,7 Mrd. €

+20% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Verkehr und Straße, Gesundheit und Soziales). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 1,1 Mrd. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

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