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Kostenlose Toiletten am Baseler Platz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, umgehend eine mobile Toilettenanlage auf dem Baseler Platz aufstellen und betreiben zu lassen.

Begründung

Im gesamten Stadtgebiet fehlen Toilettenanlagen, vor allem an stark frequentierten Orten und sozialen Brennpunkten. Insbesondere rund um den Baseler Platz halten sich obdachlose Menschen auf, die keine Möglichkeit haben, in würdevoller Weise ihre Notdurft zu verrichten oder sich zu waschen. Ein mobiler Toilettencontainer mit getrennten WC-Bereichen und Waschtischen schafft schnell und vor Ort Abhilfe. Langfristig sollte eine stationäre Toilettenanlage vorgesehen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2021OFOF 7/1Toiletten gegen Wildpinkler am Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Mai 2021Sie sind hier
    OMOM 43Kostenlose Toiletten am Baseler Platz
    Direktanregung
  3. 9. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1320Kostenlose Toiletten am Baseler PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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