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Zehn km/h im sehr engen Bereich der Berkersheimer Bahnstraße

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4379 entstanden aus Vorlage: OF 734/10 vom 19.03.2019

Betreff: Zehn km/h im sehr engen Bereich der Berkersheimer Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, im extrem engen Bereich der Berkersheimer Bahnstraße neben etw aigen baulichen Hilfen für den dort leider fehlenden Bürgersteig nunmehr auch ehestens eine Höchstgeschwindigkeit von zehn km/h zu verfügen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2019OFOF 734/10Schrittgeschwindigkeit im sehr engen Bereich der Berkersheimer BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4379Zehn km/h im sehr engen Bereich der Berkersheimer Bahnstraße
    Direktanregung
  3. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1617Zehn km/h im sehr engen Bereich der Berkersheimer BahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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