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Entfernung von sechs Parkzonenschildern

Vorlagentyp: OM
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4379 entstanden aus Vorlage: OF 176/13 vom 02.08.2010

Betreff: Entfernung von sechs Parkzonenschildern Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt mit der Entfernung von sechs Parkzonenhinweisschildern im Verlauf der Straße "Alt-Erlenbach" zwischen der Einmündung der Straßen "Neue Fahrt" und "Zum Schäferköppel" zu beauftragen.

Begründung: Im Rahmen der Einführung der Tempo-30-Zonen wurden im oben genannten Straßenabschnitt auch Parkzonen für das Parken mit Parkscheibe eingerichtet. Da das Parken nicht überwacht wird, ist der eigentliche Sinn dieser Parkzoneneinrichtung bisher nicht realisiert worden. In der Regel belegen Langzeitparker die Parkplätze. Allerdings findet jeder Einkaufswillige fast immer einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe seines zu besuchenden Geschäftes. Die Schilder sind somit überflüssig und können entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2010OFOF 176/13Entfernung von sechs ParkzonenschildernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. August 2010Sie sind hier
    OMOM 4379Entfernung von sechs Parkzonenschildern
    Direktanregung
  3. 22. September 2010Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 1319Entfernung von sechs ParkzonenschildernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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