Parkmarkierungen
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Anregung an den Magistrat vom 21.02.2019, OM 4351 entstanden aus Vorlage: OF 635/3 vom 31.01.2019
Betreff: Parkmarkierungen Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der unteren Berger Straße zwischen dem Anlagenring und dem Alleering eine Parkmarkierung aufzubringen, die deutlich macht, wie weit die Autos in die Straße hineinragen dürfen.
Begründung: Es ist ein ständiges Ärgernis, dass Autos zu weit in die Fahrbahn ragen und dies zu Problemen für alle anderen Verkehrsteilnehmer führt. Eine deutliche Linie würde es den hier häufig kontrollierenden Mitarbeitern des ruhenden Verkehrs erleichtern, entsprechende Verwarnungen zu erteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2019OFOF 635/3ParkmarkierungenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2019Sie sind hierOMOM 4351ParkmarkierungenDirektanregung
- 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1072ParkmarkierungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats