Öffentliche Toiletten
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Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4270 entstanden aus Vorlage: OF 922/6 vom 28.01.2019
Betreff: Öffentliche Toiletten Vorgang: B 415/18 Der Magistrat wird gebeten, bei dem Konzept für die Einrichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten auch Standorte in den westlichen Stadtteilen zu berücksichtigen.
Begründung: Auch im Ortsbezirk 6 besteht der Bedarf an öffentlichen Toiletten. Deshalb sollten auch hier Standorte berücksichtigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 415 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1166 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2384
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2019OFOF 922/6Öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2019Sie sind hierOMOM 4270Öffentliche ToilettenDirektanregung
- 14. Juni 2019STST 1166Öffentliche ToilettenStellungnahme
- 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 2384Öffentliche ToilettenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22