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Kein Durchgangsverkehr im Malerviertel

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 02.09.1994, OM 424 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.08.1994, OF 304 /5

Betreff: Kein Durchgangsverkehr im Malerviertel Vorgang: Anregung vom 22.04.1994, OM 292/94 Tenor: Der Magistrat wird in Ergänzung der oben genannten Anregung gemäß § 3 der GOOBR gebeten, die Rubensstraße schon am Schaumainkai als Einbahnstraße zu markieren, so daß sie nur noch von Süden nach Norden befahrbar ist. Der Teil Rubensstraße zwischen Gartenstraße und Kennedyallee bleibt aus beiden Richtungen befahrbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.11.1994 Versandpaket: 13.09.1994 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 1994OFOF 304/5Kein Durchgangsverkehr im MalerviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. September 1994Sie sind hier
    OMOM 424Kein Durchgangsverkehr im Malerviertel
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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