Kein Durchgangsverkehr im Malerviertel
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OBR-Fraktionsantrag vom 12.08.1994, OF 304 /5
Betreff: Kein Durchgangsverkehr im Malerviertel Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. August 1994Sie sind hierOFOF 304/5Kein Durchgangsverkehr im MalerviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. September 1994OMOM 424Kein Durchgangsverkehr im MalerviertelDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 2.: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 424 94 Die Vorlage OF 304/5 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Enthaltung CDU