Halte- bzw. Parkverbot vor der Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffen

Vorlagentyp: OMErstellt: 15.02.2019Aktualisiert: 11.10.2022

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.02.2019, OM 4243 entstanden aus Vorlage: OF 1154/5 vom 22.01.2019

Betreff: Halte- bzw. Parkverbot vor der Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffen Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des abgesenkten Bordsteins vor dem Müllplatz der Burnitzstraße 9 ein Halte- bzw. Parkverbot zu kennzeichnen.

Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner berichten, dass der oben genannte Bereich derart zugeparkt ist, dass die Mülltonnen der Burnitzstraße 9 nicht mehr geleert werden können. Hier könnte die Kennzeichnung eines Halte- bzw. Parkverbots Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

22. Januar 2019OFOF 1154/5Halte- bzw. Parkverbot vor der Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
15. Februar 2019Sie sind hier
OMOM 4243Halte- bzw. Parkverbot vor der Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffen
Direktanregung
29. April 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 763Halte- bzw. Parkverbot vor der Einfahrt zum Müllplatz Burnitzstraße 9 schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).