#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfen
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Anregung an den Magistrat vom 25.01.2019, OM 4211 entstanden aus Vorlage: OF 392/12 vom 13.01.2019
Betreff: #cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfen Der Magistrat wird gebeten, mittels der Kampagne #cleanffm oder anderer geeigneter Maßnahmen nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Verursacher privater Silvesterfeuerwerke selbst verantwortlich sind, ihre eigenen Feuerwerksreste auf den Straßen, Grünflächen und landwirtschaftlichen Flächen zu beseitigen. Um in den Stadtbezirken Anreize zu schaffen, Silvesterfeuerwerk vorrangig auf geeigneten Flächen abzubrennen, wird der Magistrat außerdem gebeten zu prüfen, ob durch die Ausweisung entsprechender Standorte das unbegrenzte Abbrennen von Feuerwerk reduziert werden kann.
Begründung: Auch durch die zunehmende Verbreitung von Feuerwerksbatterien waren in diesem Jahr vermehrt abgebrannte größere Feuerwerksreste an Straßenrändern und in Grünanlagen zu sehen. Anders als einzelne Knallerreste lösen diese sich nicht mehr beim nächsten Regen schnell in Papierfetzen auf. Stattdessen stellen sie sogar - wenn sie sich auf Wegen befinden - durch ihre Festigkeit ein zusätzliches Unfallrisiko dar. Leider werden in den Randbereichen des Stadtteils Kalbach-Riedberg - auch in Grünanlagen und auf landwirtschaftlichen Flächen - diese Reste, einschließlich diverser Flaschen, zurückgelassen. Es dürfte deshalb sinnvoll sein, daran zu erinnern, dass die Entsorgung solcher Reste zu den Pflichten der Verursacher gehört. Um das Abbrennen von Feuerwerk vorrangig auf geeignete Flächen zu lenken und Störungen und Gefährdungen zwischen den Wohnhäusern zu reduzieren, sollte durch die Ausweisung vorrangiger Standorte ein Anstoß gegeben werden, nicht allseits und allzeit entsprechende Feuerwerkszündungen vorzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2019OFOF 392/12#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Januar 2019Sie sind hierOMOM 4211#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfenDirektanregung
- 29. April 2019STST 786#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfenStellungnahme
- 6. Januar 2020OFOF 531/12Silvesterfeuerwerk in Kalbach-Riedberg: Über die Auswirkungen der Maßnahmen berichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Januar 2020VV 1544Silvesterfeuerwerk in Kalbach-Riedberg: Über die Auswirkungen der Maßnahmen berichtenAnfrage
- 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 718Silvesterfeuerwerk in Kalbach-Riedberg: Über die Auswirkungen der Maßnahmen berichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats