Schaltkästen im öffentlichen Raum
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Anregung an den Magistrat vom 28.05.2015, OM 4203 entstanden aus Vorlage: OF 773/3 vom 09.04.2015
Betreff: Schaltkästen im öffentlichen Raum Der Magistrat wird gebeten, 1. im Rahmen eines Pilotprojekts in Kooperation mit dem Ortsbeirat und interessierten Sponsoren und Künstlern für ausgewählte Schaltkästen im Nordend eine optische Gestaltung durch Bemalen, Graffiti o. Ä. zu ermöglichen; 2. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" künftig die Reduzierung von Schaltkästen und ähnlichen Elementen im öffentlichen Raum voranzutreiben, z. B. durch unterirdische Platzierung oder Integration in Hausfassaden. Eine Platzierung von Schaltkästen, die ein Hindernis darstellen, ist auf jeden Fall strikt zu vermeiden; 3. städtische Gesellschaften, wie z. B. die Mainova, zu verpflichten, bei der Aufstellung ihrer Schaltkästen die Ziffern 1. und 2. zu beachten, d. h. für geeignete Schaltkästen sollte Bemalung oder Graffiti nach jeweiliger Abstimmung gestattet oder sogar gefördert werden und d ie Platzierung von Schaltkästen sollte so erfolgen, dass sie sich gut in den öffentlichen Raum integrieren und nicht im Wege stehen.
Begründung: Die vorhandenen Schaltkästen sehen in vielen Fällen so trist aus, dass eine optische Gestaltung, selbstverständlich in abgestimmtem Rahmen, nur von Gewinn sein kann. Dies sollte in einem Pilotprojekt ausprobiert werden, das bei Erfolg ggf. auch ausgeweitet werden kann. Grundsätzlich sollte darauf geachtet werden, dass Schaltkästen und ähnliche Elemente gut in den öffentlichen Raum eingepasst werden, auf jeden Fall aber kein Hindernis für Fußgänger, insbesondere ältere und mobilitätseingeschränkte Personen, darstellen. Unüberlegt platzierte Schaltkästen sind darüber hinaus oft auch ein Ort für Sperrmüllablagerungen o. Ä. Bei städtischen Gesellschaften, bei denen der Magistrat Einfluss nehmen kann, sollten diese Prinzipien (integrierte Platzierung, Hindernisfreiheit, optische Gestaltungsmöglichkeiten) in besonderem Maße praktiziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. April 2015OFOF 773/3Schaltkästen im öffentlichen RaumOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Mai 2015Sie sind hierOMOM 4203Schaltkästen im öffentlichen RaumDirektanregung
- 19. Oktober 2015STST 1533a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme
- 11. April 2016STST 616a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme
- 5. Dezember 2016STST 1693a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme
- 6. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 2014a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0