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Schaltkästen im öffentlichen Raum

Vorlagentyp: OFSPD
130 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Raum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. im Rahmen eines Pilotprojekts in Kooperation mit dem Ortsbeirat und interessierten Sponsoren und Künstlern für ausgewählte Schaltkästen im Nordend eine optische Gestaltung durch Bemalen, Graffiti o.ä. zu ermöglichen, 2. im Rahmen von "Schöneres Frankfurt" künftig die Reduzierung von Schaltkästen und ähnlichen Elementen im öffentlichen Raum voranzutreiben, z.B. durch unterirdische Platzierung oder Integration in Hausfassaden. Eine Platzierung von Schaltkästen, die ein Hindernis darstellen, ist auf jeden Fall strikt zu vermeiden. 3. städtische Gesellschaften, wie z.B. die Mainova, zu verpflichten, bei der Aufstellung ihrer Schaltkästen die Punkte 1 und 2 zu beachten. D.h. für geeignete Schaltkästen sollten Bemalung oder Graffiti nach jeweiliger Abstimmung gestattet oder sogar gefördert werden und die Platzierung von Schaltkästen sollte so erfolgen, dass sie sich gut in den öffentlichen Raum integrieren und nicht im Wege stehen. Begründung: Die vorhandenen Schaltkästen sehen in vielen Fällen so trist aus, dass eine optische Gestaltung, selbstverständlich in abgestimmtem Rahmen, nur von Gewinn sein kann. Dies sollte in einem Pilotprojekt ausprobiert werden, das bei Erfolg ggf. auch ausgeweitet werden kann. Grundsätzlich sollte darauf geachtet werden, dass Schaltkästen und ähnliche Elemente gut in den öffentlichen Raum eingepasst werden, auf jeden Fall aber kein Hindernis für Fußgänger, insbesondere ältere und mobilitätseingeschränkte Personen, darstellen. Unüberlegt platzierte Schaltkästen sind darüber hinaus oft auch ein Ort für Sperrmüllablagerungen o.ä. Für städtische Gesellschaften, bei denen der Magistrat Einfluss nehmen kann, sollten diese Prinzipien (integrierte Platzierung, Hindernisfreiheit, optische Gestaltungsmöglichkeiten) in besonderem Maße praktiziert werden.

Inhalt

Antrag vom 09.04.2015, OF 773/3

Betreff: Schaltkästen im öffentlichen Raum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. im Rahmen eines Pilotprojekts in Kooperation mit dem Ortsbeirat und interessierten Sponsoren und Künstlern für ausgewählte Schaltkästen im Nordend eine optische Gestaltung durch Bemalen, Graffiti o.ä. zu ermöglichen, 2. im Rahmen von "Schöneres Frankfurt" künftig die Reduzierung von Schaltkästen und ähnlichen Elementen im öffentlichen Raum voranzutreiben, z.B. durch unterirdische Platzierung oder Integration in Hausfassaden. Eine Platzierung von Schaltkästen, die ein Hindernis darstellen, ist auf jeden Fall strikt zu vermeiden. 3. städtische Gesellschaften, wie z.B. die Mainova, zu verpflichten, bei der Aufstellung ihrer Schaltkästen die Punkte 1 und 2 zu beachten. D.h. für geeignete Schaltkästen sollten Bemalung oder Graffiti nach jeweiliger Abstimmung gestattet oder sogar gefördert werden und die Platzierung von Schaltkästen sollte so erfolgen, dass sie sich gut in den öffentlichen Raum integrieren und nicht im Wege stehen.

Begründung: Die vorhandenen Schaltkästen sehen in vielen Fällen so trist aus, dass eine optische Gestaltung, selbstverständlich in abgestimmtem Rahmen, nur von Gewinn sein kann. Dies sollte in einem Pilotprojekt ausprobiert werden, das bei Erfolg ggf. auch ausgeweitet werden kann. Grundsätzlich sollte darauf geachtet werden, dass Schaltkästen und ähnliche Elemente gut in den öffentlichen Raum eingepasst werden, auf jeden Fall aber kein Hindernis für Fußgänger, insbesondere ältere und mobilitätseingeschränkte Personen, darstellen. Unüberlegt platzierte Schaltkästen sind darüber hinaus oft auch ein Ort für Sperrmüllablagerungen o.ä. Für städtische Gesellschaften, bei denen der Magistrat Einfluss nehmen kann, sollten diese Prinzipien (integrierte Platzierung, Hindernisfreiheit, optische Gestaltungsmöglichkeiten) in besonderem Maße praktiziert werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2015Sie sind hier
    OFOF 773/3Schaltkästen im öffentlichen Raum
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Mai 2015OMOM 4203Schaltkästen im öffentlichen RaumDirektanregung
  3. 19. Oktober 2015STST 1533a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme
  4. 11. April 2016STST 616a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme
  5. 5. Dezember 2016STST 1693a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme
  6. 6. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 2014a) Schaltkästen im öffentlichen Raum b) Graue Schaltkästen, sicher kein schöner Anblick im Straßenbild!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 41 · 23.04.2015
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 773/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 28.05.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4203 2015 Die Vorlage OF 773/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 2.: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung) Restliche Vorlage: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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