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Tempo 30 in der Stoltzestraße endlich wirksam durchsetzen!

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4177 entstanden aus Vorlage: OF 642/1 vom 25.04.2010

Betreff: Tempo 30 in der Stoltzestraße endlich wirksam durchsetzen! Der Magistrat wird aufgefordert, durch bauliche Veränderungen der Stoltzestraße den zum Schnellfahren verleitenden Charakter einer zweispurigen Straße zu nehmen. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, Tempo 30-Piktogramme als zusätzlichen Hinweis auf das Tempolimit im Vorfeld der Liegenschaft Stoltzestraße 14 (Schaworalle) anbringen zu lassen.

Begründung: In der Stoltzestraße wird - trotz Kindereinrichtung - häufig zu schnell gefahren. Dies wird von Anwohnern regelmäßig berichtet und in der letzten Zeit wurden dort bereits Fußgänger angefahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2010OFOF 642/1Tempo 30 in der Stoltzestraße endlich wirksam durchsetzen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Mai 2010Sie sind hier
    OMOM 4177Tempo 30 in der Stoltzestraße endlich wirksam durchsetzen!
    Direktanregung
  3. 12. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 976Tempo 30 in der Stoltzestraße endlich wirksam durchsetzen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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