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Sommergarten auf dem Merianplatz

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Merianplatz ist durch die im Vergleich zu früher größeren Dimensionen des Merianbades in seiner Nutzungsfläche eingeschränkt worden. Dies macht sich besonders bei Veranstaltungen und Festen bemerkbar, die ihr Zentrum auf dem Merianplatz haben. Um auch in Zukunft diese Ereignisse noch möglich zu machen, darf keine weitere Fläche, z. B. durch zusätzliche Außenbewirtung und Bestuhlung auf dem Platz, verloren gehen. Dies sollte gleichzeitig mit der Sommergartengenehmigung für das Merianbad-Café eindeutig als Auflage mit vereinbart werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2006, ST 580 Aktenzeichen: 32 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.02.2006, OM 4174

entstanden aus Vorlage: OF 899/3 vom 03.02.2006

Betreff:

Sommergarten auf dem Merianplatz

Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Genehmigung für die Außenbewirtung am neuen Merianbad-Café in dem mit dem Ortsbeirat abgestimmten Bereich (eine Tischreihe von einem Meter Breite) nur erteilt wird, wenn sie gleichzeitig mit der Auflage verbunden wird, dass während der Veranstaltungen und Feste, die die Interessengemeinschaft "Untere Bergerstraße“ ausrichtet und die den Merianplatz betreffen (Berger Straßenfest, Merianplatzspiele, Luminale, u. a.), keine Außenbewirtung und keine Bestuhlung am Merianbad-Café stattfinden.

Der Merianplatz muss soweit wie möglich als öffentlicher Raum und für kulturelle Veranstaltungen zu Verfügung stehen.

Begründung:

Der Merianplatz ist durch die im Vergleich zu früher größeren Dimensionen des Merianbades in seiner Nutzungsfläche eingeschränkt worden. Dies macht sich besonders bei Veranstaltungen und Festen bemerkbar, die ihr Zentrum auf dem Merianplatz haben.

Um auch in Zukunft diese Ereignisse noch möglich zu machen, darf keine weitere Fläche, z. B. durch zusätzliche Außenbewirtung und Bestuhlung auf dem Platz, verloren gehen. Dies sollte gleichzeitig mit der Sommergartengenehmigung für das Merianbad-Café eindeutig als Auflage mit vereinbart werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2006OFOF 899/3Sommergärten auf dem MerianplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Februar 2006Sie sind hier
    OMOM 4174Sommergarten auf dem Merianplatz
    Direktanregung
  3. 3. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 580Sommergarten auf dem MerianplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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