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Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen

Vorlagentyp: OM
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.04.2010, OM 4145 entstanden aus Vorlage: OF 1177/9 vom 12.04.2010

Betreff: Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen In den letzten Wochen wurde darüber diskutiert, ob es sinnvoll ist, während der Nacht auf den Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 einzuführen. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoller, die bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 50 konsequenter zu kontrollieren. Der Magistrat wird daher gebeten, auf folgenden Hauptverkehrsstraßen im Ortsbezirk 9 die Einhaltung der zulässigen innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h in den Nachtstunden durch Radarüberwachung durchzusetzen: - Eschersheimer Landstraße - Hügelstraße - Am Dornbusch/Marbachweg. Die Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Lärmsituation sind zu evaluieren und dem Ortsbeirat vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2010OFOF 1177/9Nächtliche GeschwindigkeitskontrollenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. April 2010Sie sind hier
    OMOM 4145Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen
    Direktanregung
  3. 24. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 885Nächtliche GeschwindigkeitskontrollenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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