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Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In den letzten Wochen wurde darüber diskutiert, ob es sinnvoll ist, während der Nacht auf den Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 einzuführen. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoller, die bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 50 konsequenter zu kontrollieren. Der Magistrat wird gebeten, auf folgenden Hauptverkehrsstraßen im Ortsbezirk 9 die Einhaltung der zulässigen innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h in den Nachtstunden durch Radarüberwachung durchzusetzen: - Eschersheimer Landstraße - Hügelstraße - Am Dornbusch / Marbachweg. Die Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Lärmsituation sind zu evaluieren und dem Ortsbeirat vorzustellen.

Inhalt

Antrag vom 12.04.2010, OF 1177/9

Betreff:

Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen

In den letzten Wochen wurde darüber diskutiert, ob es sinnvoll ist, während der Nacht auf den Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 einzuführen. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoller, die bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 50 konsequenter zu kontrollieren.

Der Magistrat wird gebeten,

auf folgenden Hauptverkehrsstraßen im Ortsbezirk 9 die Einhaltung der zulässigen innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h in den Nachtstunden durch Radarüberwachung durchzusetzen:

- Eschersheimer Landstraße

- Hügelstraße

- Am Dornbusch / Marbachweg.

Die Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Lärmsituation sind zu evaluieren und dem Ortsbeirat vorzustellen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2010Sie sind hier
    OFOF 1177/9Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. April 2010OMOM 4145Nächtliche GeschwindigkeitskontrollenDirektanregung
  3. 24. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 885Nächtliche GeschwindigkeitskontrollenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 41 · 22.04.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4145 2010 Die Vorlage OF 1177/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos, (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen