Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)
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Anregung an den Magistrat vom 18.05.2015, OM 4141 entstanden aus Vorlage: OF 325/11 vom 03.05.2015
Betreff: Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach) Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße Am Schießrain gegenüber der Hausnummer 11 (im Bereich der Hausnummern 16 und 16a) eine Sperrfläche aufzutragen oder aber das Verkehrsschild Nr. 283 (absolutes Halteverbot) aufzustellen.
Begründung: Anlässlich eines Ortstermins am 26.01.2015 in der Straße Am Schießrain trug der in der Hausnummer 11 wohnende Landwirt vor, dass er mit seinen landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten nicht aus seinem Hof fahren könne, wenn auf der gegenüberliegenden Straßenseite verbotswidrig gehalten und geparkt würde. Alle Teilnehmer des Ortstermins gingen davon aus, dass das angesprochene Problem durch das Straßenverkehrsamt behoben würde, was bisher leider nicht der Fall ist. Die Straße Am Schießrain ist zwar als verkehrsberuhigter Bereich (Zeichen 325.1) ausgewiesen, aber die Autofahrerinnen sowie Autofahrer beachten leider das außerhalb der gekennzeichneten Flächen geltende Parkverbot nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Mai 2015OFOF 325/11Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 18. Mai 2015Sie sind hierOMOM 4141Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)Direktanregung
- 9. Oktober 2015STST 1513Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)Stellungnahme
- 4. April 2016Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 598Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats