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Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)

Vorlagentyp: OFSPD
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße Am Schießrain, gegenüber der Hausnummer 11 - im Bereich der Hausnummern 16 und 16a - eine Sperrfläche anbringen oder aber das Verkehrsschild Nr. 283 (absolutes Halteverbot) aufstellen zu lassen. Begründung: Anlässlich eines Ortstermins am 26.01.2015 in der Straße Am Schießrain trug der in der Hausnummer 11 wohnende Landwirt vor, dass er mit seinen landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten nicht aus seinem Hof fahren könne, wenn auf der gegenüberliegenden Straßenseite verbotswidrig gehalten und geparkt würde. Alle Teilnehmer des Ortstermins gingen davon aus, dass das angesprochene Problem durch das Straßenverkehrsamt behoben würde, was bisher leider nicht der Fall ist. Die Straße Am Schießrain ist zwar als verkehrsberuhigter Bereich (Zeichen 325.1) ausgewiesen, aber die Autofahrer beachten leider nicht das, außerhalb der gekennzeichneten Flächen, geltende Parkverbot.

Inhalt

Antrag vom 03.05.2015, OF 325/11

Betreff: Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße Am Schießrain, gegenüber der Hausnummer 11 - im Bereich der Hausnummern 16 und 16a - eine Sperrfläche anbringen oder aber das Verkehrsschild Nr. 283 (absolutes Halteverbot) aufstellen zu lassen.

Begründung: Anlässlich eines Ortstermins am 26.01.2015 in der Straße Am Schießrain trug der in der Hausnummer 11 wohnende Landwirt vor, dass er mit seinen landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten nicht aus seinem Hof fahren könne, wenn auf der gegenüberliegenden Straßenseite verbotswidrig gehalten und geparkt würde. Alle Teilnehmer des Ortstermins gingen davon aus, dass das angesprochene Problem durch das Straßenverkehrsamt behoben würde, was bisher leider nicht der Fall ist. Die Straße Am Schießrain ist zwar als verkehrsberuhigter Bereich (Zeichen 325.1) ausgewiesen, aber die Autofahrer beachten leider nicht das, außerhalb der gekennzeichneten Flächen, geltende Parkverbot.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2015Sie sind hier
    OFOF 325/11Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Mai 2015OMOM 4141Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)Direktanregung
  3. 9. Oktober 2015STST 1513Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)Stellungnahme
  4. 4. April 2016Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 598Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 41 · 18.05.2015
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4141 2015 Die Vorlage OF 325/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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