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Parkhaus Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 06.03.1998, OM 413 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.02.1998, OF 169 /5

Betreff: Parkhaus Alt-Sachsenhausen Tenor: Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, unter Bezug auf § 4 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte mit der Parkhausvertriebsgesellschaft Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, das Parkhaus Walter-Kolb-Straße in "Parkhaus Alt-Sachsenhausen" umzubenennen und vor dem Parkhaus auf dem Bürgersteig der Walter-Kolb-Straße einen Wegweiser mit der Aufschrift "Alt-Sachsenhausen" anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.04.
  2. Versandpaket: 18.03.1998 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 1998OFOF 169/5Parkhaus Alt-SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. März 1998Sie sind hier
    OMOM 413Parkhaus Alt-Sachsenhausen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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