Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand versetzen!
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Anregung an den Magistrat vom 28.04.2015, OM 4124 entstanden aus Vorlage: OF 614/1 vom 13.04.2015
Betreff: Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand versetzen! Der Magistrat wird aufgefordert, die Sanitäranlagen an der Hauptwache und an der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand zu versetzen.
Begründung: Eigentlich überflüssig, weil selbsterklärend. Dennoch, der guten Form halber: Die o. g. Sanitäranlagen sind in einem desaströsen und geradezu unwürdigen Zustand: "Bestialischer Gestank, enge Kabinen und offene Stromleitungen unter der Decke", dort "will keiner müssen müssen" (vgl. FR vom 08.04.2015). Es ist an der Zeit, dass der Magistrat hier endlich tätig wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2015OFOF 614/1Sanitäranlagen an Hauptwache und Konstablerwache in würdigen Zustand versetzen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 28. April 2015Sie sind hierOMOM 4124Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand versetzen!Direktanregung
- 20. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1031Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand ver-setzen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats