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Sanitäranlagen an Hauptwache und Konstablerwache in würdigen Zustand versetzen!

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Konstablerwache in würdigen Zustand versetzen! Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, die Sanitäranlagen an der Hauptwache und an der Konstablerwache in einen würdigen Zustand zu versetzen Begründung: Eigentlich überflüssig, weil selbsterklärend. Dennoch der guten Form halber: Die o.g. Sanitäranlagen sind in einem desaströsen und geradezu unwürdigen Zustand: "Bestialischer Gestank, enge Kabinen und offene Stromleitungen unter der Decke", dort "will keiner müssen müssen" (vgl. FR vom 08.04.2015). Es ist an der Zeit, dass der Magistrat hier endlich tätig wird.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2015, OF 614/1

Betreff: Sanitäranlagen an Hauptwache und Konstablerwache in würdigen Zustand versetzen! Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, die Sanitäranlagen an der Hauptwache und an der Konstablerwache in einen würdigen Zustand zu versetzen

Begründung: Eigentlich überflüssig, weil selbsterklärend. Dennoch der guten Form halber: Die o.g. Sanitäranlagen sind in einem desaströsen und geradezu unwürdigen Zustand: "Bestialischer Gestank, enge Kabinen und offene Stromleitungen unter der Decke", dort "will keiner müssen müssen" (vgl. FR vom 08.04.2015). Es ist an der Zeit, dass der Magistrat hier endlich tätig wird.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2015Sie sind hier
    OFOF 614/1Sanitäranlagen an Hauptwache und Konstablerwache in würdigen Zustand versetzen!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. April 2015OMOM 4124Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand versetzen!Direktanregung
  3. 20. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1031Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand ver-setzen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 28.04.2015
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4124 2015 Die Vorlage OF 614/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "würdigen" im Betreff und im Tenor durch "angemessenen" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU

Mitdiskutieren

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