Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4122 entstanden aus Vorlage: OF 1030/5 vom 30.03.2010

Betreff: Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad Vorgang: V 1028/09 OBR 5; ST 1356/09 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das blinkende Verkehrsschild über der Durchfahrt des Frauenhofes zur Kelsterbacher Straße entfernt wird.

Begründung: Auf das einzige Wahrzeichen Niederrads, das Frauenhoftor, waren die Niederräder Bürger bisher sehr stolz. Doch die Beschwerden über den Zustand des Gebäudes mehren sich. Über der Durchfahrt wurde ein Verbotsschild nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) bzw. eine Nachbildung hiervon angebracht. Dieses Schild blinkt Tag und Nacht, um Schäden an der Decke der Durchfahrt durch Lkws zu verhindern, obwohl 5 Meter vor dem Frauenhoftor bereits von der Stadt ein solches Verbotsschild offiziell aufgestellt wurde. Laut Antwort durch die Stellungnahme ST 1356/09 vom 07.09.2009 auf das Auskunftsersuchen V 1028/09 OBR 5 wurde die Entfernung des Verbotsschildes seitens des Ordnungsamtes verfügt. Daraufhin wurde lediglich das Blinken eingestellt, das Schild blieb hängen. Seit Dezember 2009 blinkt das Schild wieder auf eine sehr störende Art und Weise. Es ist nicht hinzunehmen, dass durch private Aktionen eine Störung der öffentlichen Sicherheit im Straßenverkehr hervorgerufen wird und die Verkehrsteilnehmer irritiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2010OFOF 1030/5Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. April 2010Sie sind hier
    OMOM 4122Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad
    Direktanregung
  3. 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 826Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen