Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auf das einzige Wahrzeichen Niederrads, das Frauenhoftor, waren die Niederräder Bürger bisher sehr stolz. Doch die Beschwerden über den Zustand des Gebäudes mehren sich. Über der Durchfahrt wurde ein Verbotsschild nach StVG bzw. eine Nachbildung hiervon angebracht. Dieses Schild blinkt Tag und Nacht, um Schäden an der Decke der Durchfahrt durch LKWs zu verhindern, obwohl 5 Meter vor dem Frauenhoftor bereits von der Stadt ein solches Verbotsschild offiziell aufgestellt wurde. Nach der Anfrage V 1028 vom 26.06.2009 wurde mit ST 1356 vom 07.09.2009 die Entfernung des Verbotschildes seitens des Ordnungsamtes verfügt. Daraufhin wurde lediglich das Blinken eingestellt, das Schild blieb hängen. Seit Dezember 2009 blinkt das Schild wieder auf eine sehr störende Art und Weise. Es ist nicht hinzunehmen, dass durch private Aktionen eine Störung der öffentlichen Sicherheit im Straßenverkehr hervorgerufen wird und die Verkehrsteilnehmer irritiert werden.
Inhalt
Antrag vom 30.03.2010, OF 1030/5
Betreff:
Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad
Vorgang:
V 1028/09 OBR 5; ST 1356/09
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das blinkende Verkehrsschild über der Durchfahrt des Frauenhofes zur Kelsterbacher Straße entfernen zu lassen.
Begründung:
Auf das einzige Wahrzeichen Niederrads, das Frauenhoftor, waren die Niederräder Bürger bisher sehr stolz. Doch die Beschwerden über den Zustand des Gebäudes mehren sich.
Über der Durchfahrt wurde ein Verbotsschild nach StVG bzw. eine Nachbildung hiervon angebracht. Dieses Schild blinkt Tag und Nacht, um Schäden an der Decke der Durchfahrt durch LKWs zu verhindern, obwohl 5 Meter vor dem Frauenhoftor bereits von der Stadt ein solches Verbotsschild offiziell aufgestellt wurde.
Nach der Anfrage V 1028 vom 26.06.2009 wurde mit ST 1356 vom 07.09.2009 die Entfernung des Verbotschildes seitens des Ordnungsamtes verfügt. Daraufhin wurde lediglich das Blinken eingestellt, das Schild blieb hängen.
Seit Dezember 2009 blinkt das Schild wieder auf eine sehr störende Art und Weise. Es ist nicht hinzunehmen, dass durch private Aktionen eine Störung der öffentlichen Sicherheit im Straßenverkehr hervorgerufen wird und die Verkehrsteilnehmer irritiert werden.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. März 2010Sie sind hierOFOF 1030/5Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. April 2010OMOM 4122Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von NiederradDirektanregung
- 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 826Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme