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Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied

Vorlagentyp: OM
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Gemäß § 24 Satz 1 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) hat ein Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens. Nach Informationen der Kindertagsstätten im Stadtteil fehlen mehr als 100 Kindergarten- und 30 Hortplätze - mit steigender Tendenz. Auch wenn man die Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2005, ST 1210, berücksichtigt, fehlen noch über 60 Plätze. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2006, ST 412 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.02.2006, OM 4119

entstanden aus Vorlage: OF 1486/6 vom 22.01.2006

Betreff:

Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied

Vorgang:

OM 3822 OBR 6; ST 1210/05

Der Magistrat wird gebeten, sofort geeignete Maßnahmen einzuleiten, die zu einer Entspannung und zur Versorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen in Nied notwendig sind.

Denkbar wäre unter anderem eine Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung KT 138 in der Therese-Herger-Anlage. Freies Gelände befindet sich in unmittelbarer Nähe der Tagesstätte.

Begründung:

Gemäß § 24 Satz 1 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) hat ein Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens.

Nach Informationen der Kindertagsstätten im Stadtteil fehlen mehr als 100 Kindergarten- und 30 Hortplätze - mit steigender Tendenz.

Auch wenn man die Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2005, ST 1210, berücksichtigt, fehlen noch über 60 Plätze.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2006OFOF 1486/6Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil NiedOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Februar 2006Sie sind hier
    OMOM 4119Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied
    Direktanregung
  3. 21. März 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 412Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil NiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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