Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied
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Therese-Herger-Anlage — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.04.2026.
- Nied: Mobile und dauerhafte Begrünung des gepflasterten Platzes auf der Therese-Herger-Anlage27.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Dauerhafte Begrünung des gepflasterten Platzes auf der ThereseHergerAnlage25.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Nied: Mobile und dauerhafte Begrünung des gepflasterten Platzes auf der ThereseHergerAnlage25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Therese-Herger-Anlage per E-MailBegründung
Gemäß § 24 Satz 1 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) hat ein Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens. Nach Informationen der Kindertagsstätten im Stadtteil fehlen mehr als 100 Kindergarten- und 30 Hortplätze – mit steigender Tendenz. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2006, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4119 2006 Die Vorlage OF 1486/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung um folgenden Satz ergänzt wird: " Auch wenn man die Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2005, ST 1210, berücksichtigt, fehlen noch über 60 Plätze." Abstimmung: CDU, 5 SPD und GRÜNE gegen fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD
Inhalt
Antrag vom 22.01.2006, OF 1486/6
Betreff:
Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, sofort geeignete Maßnahmen einzuleiten, die zu einer Entspannung und zur Versorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen in Nied notwendig sind.
Denkbar wäre unter anderem eine Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung KT 138 in der Therese-Herger-Anlage. Freies Gelände befindet sich in unmittelbarer Nähe der Tagesstätte.
Begründung:
Gemäß § 24 Satz 1 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) hat ein Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens.
Nach Informationen der Kindertagsstätten im Stadtteil fehlen mehr als 100 Kindergarten- und 30 Hortplätze – mit steigender Tendenz.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2006Sie sind hierOFOF 1486/6Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil NiedOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Februar 2006OMOM 4119Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil NiedDirektanregung
- 21. März 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 412Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil NiedStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 5 SPD und GRÜNE gegen fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD