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Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied

Vorlagentyp: OFCDU
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Gemäß § 24 Satz 1 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) hat ein Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens. Nach Informationen der Kindertagsstätten im Stadtteil fehlen mehr als 100 Kindergarten- und 30 Hortplätze – mit steigender Tendenz. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2006, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4119 2006 Die Vorlage OF 1486/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung um folgenden Satz ergänzt wird: " Auch wenn man die Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2005, ST 1210, berücksichtigt, fehlen noch über 60 Plätze." Abstimmung: CDU, 5 SPD und GRÜNE gegen fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD

Inhalt

Antrag vom 22.01.2006, OF 1486/6

Betreff:

Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, sofort geeignete Maßnahmen einzuleiten, die zu einer Entspannung und zur Versorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen in Nied notwendig sind.

Denkbar wäre unter anderem eine Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung KT 138 in der Therese-Herger-Anlage. Freies Gelände befindet sich in unmittelbarer Nähe der Tagesstätte.

Begründung:

Gemäß § 24 Satz 1 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) hat ein Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens.

Nach Informationen der Kindertagsstätten im Stadtteil fehlen mehr als 100 Kindergarten- und 30 Hortplätze – mit steigender Tendenz.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2006Sie sind hier
    OFOF 1486/6Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil Nied
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Februar 2006OMOM 4119Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil NiedDirektanregung
  3. 21. März 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 412Schaffung von weiteren Kindergarten- und Hortplätzen im Stadtteil NiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 48 · 07.02.2006
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4119 2006 Die Vorlage OF 1486/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung um folgenden Satz ergänzt wird: " Auch wenn man die Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2005, ST 1210, berücksichtigt, fehlen noch über 60 Plätze."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU5 SPDGrüne
Ablehnung:
Fraktionslos
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 5 SPD und GRÜNE gegen fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD

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