Sausee
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Anregung des Ortsbeirates OM 10 kam zustande, weil auch dem Ortsbeirat die Situation bekannt ist. Weil dem so ist, forderte der Ortsbeirat 11 den Magistrat umgehend zur Handlung auf. Die Stellungnahme des Magistrats bestätigt zwar die Richtigkeit der Ortsbeiratsaussage aber sie sagt in keinster Weise aus, dass der Magistrat ernste Absichten hat, das "Übel" zu beseitigen. Insofern ist die Aussage des Magistrats nicht sehr hilfreich, weil sie über den Ist-Zustand nur berichtet und nicht mitteilt, dass Abhilfe geschaffen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2001, ST 965 Versandpaket: 26.09.2001 Aktenzeichen: 90 31
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 17.09.2001, OM 408
entstanden aus Vorlage: OF 103/11 vom 28.08.2001
Betreff:
Sausee
Vorgang:
OM 10 OBR 11; B 253/01; ST 311 v. 06.07.2001
Der Ortsbeirat weist die Stellungnahme des Magistrats ST 311 vom 06.07.2001 zurück und bittet den Magistrat dafür zu sorgen, dass die Ortsbeiratsanregung OM 10 umgehend umgesetzt wird.
Begründung:
Die Anregung des Ortsbeirates OM 10 kam zustande, weil auch dem Ortsbeirat die Situation bekannt ist. Weil dem so ist, forderte der Ortsbeirat 11 den Magistrat umgehend zur Handlung auf. Die Stellungnahme des Magistrats bestätigt zwar die Richtigkeit der Ortsbeiratsaussage aber sie sagt in keinster Weise aus, dass der Magistrat ernste Absichten hat, das "Übel" zu beseitigen. Insofern ist die Aussage des Magistrats nicht sehr hilfreich, weil sie über den Ist-Zustand nur berichtet und nicht mitteilt, dass Abhilfe geschaffen wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2001OFOF 103/11SauseeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2001Sie sind hierOMOM 408SauseeDirektanregung
- 29. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 965SauseeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats