Sausee
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Anregung des Ortsbeirates OM 10 kam zustande, weil auch dem Ortsbeirat die Situation bekannt ist. Weil dem so ist, forderte der OBR 11 den Magistrat zur Handlung umgehend auf. Die Stellungnahme des Magistrats bestätigt zwar die Richtigkeit der Ortsbeiratsaussage, aber sie sagt in keinster Weise aus, daß der Magistrat ernste Absichten hat, das " Übel" zu beseitigen. Insofern ist die Aussage des Magistrats nicht sehr hilfreich, weit sie über den Ist- Zustand nur berichtet und nicht mitteilt, daß Abhilfe geschaffen wird. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 11 am 17.09.2001, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 408 2001 Die Vorlage OF 103/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 28.08.2001, OF 103/11
Betreff:
Sausee
Vorgang:
OM 10 OBR 11; B 253/01; ST 311 v. 06.07.2001
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat weist die Stellungnahme des Magistrats ST 311 vom 06.07.2001 zurück und bittet den Magistrat dafür zu sorgen, daß die Ortsbeiratsanregung OM 10 umgehend umgesetzt wird.
Begründung:
Die Anregung des Ortsbeirates OM 10 kam zustande, weil auch dem Ortsbeirat die Situation bekannt ist. Weil dem so ist, forderte der OBR 11 den Magistrat zur Handlung umgehend auf. Die Stellungnahme des Magistrats bestätigt zwar die Richtigkeit der Ortsbeiratsaussage, aber sie sagt in keinster Weise aus, daß der Magistrat ernste Absichten hat, das " Übel" zu beseitigen. Insofern ist die Aussage des Magistrats nicht sehr hilfreich, weit sie über den Ist- Zustand nur berichtet und nicht mitteilt, daß Abhilfe geschaffen wird.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2001Sie sind hierOFOF 103/11SauseeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2001OMOM 408SauseeDirektanregung
- 29. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 965SauseeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme