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Öffnung der Autobahnauffahrt Bonames

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4060 entstanden aus Vorlage: OF 242/13 vom 07.04.2015

Betreff: Öffnung der Autobahnauffahrt Bonames Der Magistrat wird gebeten, die Autobahnauffahrt Bonames wieder zu öffnen und damit dem geplanten neuen Polizeirevier im Mertonviertel Rechnung zu tragen.

Begründung: Die Diskussion um die Wiedereröffnung der Autobahnauffahrt Bonames ist nun schon seit Jahren im Gange. Durch die Zusammenlegung des 14. und 15. Polizeireviers im Mertonviertel nimmt diese wieder Fahrt auf. Durch zwei unmittelbar an das Revier angrenzende Autobahnauffahrten wären die Beamten schneller in ihren Gebieten, was bei Straftaten auch und gerade in Nieder-Erlenbach ein erheblicher Vorteil wäre. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2015OFOF 242/13Öffnung der Autobahnauffahrt BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. April 2015Sie sind hier
    OMOM 4060Öffnung der Autobahnauffahrt Bonames
    Direktanregung
  3. 24. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1100Öffnung der Autobahnauffahrt BonamesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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