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Müllcontainer in der Albusstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Üblicherweise werden solche Container nur bei Bautätigkeiten im Straßenraum abgestellt. Unüblich ist das Abstellen für den normalen laufenden Gewerbebetrieb. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.04.
  2. Versandpaket: 25.02.1998 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 17.02.1998, OM 404 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.01.1998, OF 143 /1

Betreff: Müllcontainer in der Albusstraße Tenor: In der Albusstraße wurden in den letzten Monaten vermehrt Container abgestellt, um Abfall eines Gewerbetreibenden von der Zeil aufzunehmen. Weil diese Container über mehrere Tage hinweg stehenblieben und zum Teil auf dem Gehweg abgestellt wurden, kam es zu dauerhaften Beeinträchtigungen für Fußgängerinnen und Fußgänger. Anwohner beschwerten sich darüber, daß Container von im Abfall suchenden Menschen bestiegen wurden. Dies führte zu Lärmbelästigungen und Verschmutzungen. Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß Sperrmüllcontainer nur in begründeten Ausnahmefällen auf der Fahrbahn der Albusstraße zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Klingerstraße abgestellt werden dürfen. Bei einer Genehmigung ist darauf zu achten, daß die Belange der Fußgängerinnen und Fußgänger berücksichtigt werden.

Begründung: Üblicherweise werden solche Container nur bei Bautätigkeiten im Straßenraum abgestellt. Unüblich ist das Abstellen für den normalen laufenden Gewerbebetrieb. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.04.
  2. Versandpaket: 25.02.1998 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 1998OFOF 143/1Müllcontainer in der AlbusstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Februar 1998Sie sind hier
    OMOM 404Müllcontainer in der Albusstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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