Keine Verschmutzung des Parkdecks am früheren Minimal-Markt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.07.1994, OM 404 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.06.1994, OF 164 /15
Betreff: Keine Verschmutzung des Parkdecks am früheren Minimal-Markt Tenor: Das Parkdeck des früheren Einkaufsmarktes Minimal am Konrad-Duden-Weg/Heinrich-Berbalk-Straße weist nach dem Wegzug der Marktkette heute grobe Verschmutzungen, Müllablagerungen und Beschädigungen, wie beispielsweise am zerstörten Einfahrtstor, auf. Eine ordentliche Beseitigung dieser Mißstände und eine dauerhafte Kontrolle dieses Bereiches scheint nicht gewährleistet zu sein. Der Magistrat wird daher aufgefordert, sich für die entsprechend notwendige Beseitigung dieser Mißstände einzusetzen und dem Ortsbeirat mitzuteilen, wer nach seiner Meinung aufgrund der gegebenen Eigentumsverhältnisse eine entsprechende Zustandskontrolle durchzuführen hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.09.1994 Versandpaket: 12.07.1994 Aktenzeichen: 70-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 1994OFOF 164/15Keine Verslumung des Parkdecks am früheren MinimalOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 1994Sie sind hierOMOM 404Keine Verschmutzung des Parkdecks am früheren Minimal-MarktDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats