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Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene Straßen

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 29.11.2018, OM 4039 entstanden aus Vorlage: OF 588/3 vom 15.11.2018

Betreff: Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene Straßen Der Magistrat wird aufgefordert, für die stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen im Nordend die erlaubte Höchstgeschwindigkeit in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr auf Tempo 30 zu begrenzen.

Begründung: Die nächtliche Lärmbelästigung durch schnelles Fahren ist zum Teil erheblich und schadet der Gesundheit der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner. Jüngst hat sich eine Initiative gegründet mit dem Ziel, die Höchstgeschwindigkeit nächtlich auf den Straßen endgültig auf 30 km/h zu drosseln. Bereits in einer Testphase 2015 hatte sich gezeigt, dass der Geräuschpegel durch die Geschwindigkeitsbegrenzung beachtlich gesenkt wurde. Befürchtete Nachteile wie die Verlagerung des Verkehrs auf Seitenstraßen oder eine Verlangsamung für Autofahrer hatten sich nicht bestätigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2018OFOF 588/3Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene StraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2018Sie sind hier
    OMOM 4039Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene Straßen
    Direktanregung
  3. 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 465Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene StraßenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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