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Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene Straßen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

befahrene Straßen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen im Nordend die erlaubte Höchstgeschwindigkeit in der Zeit von 22.00 bis 6.00 auf Tempo 30 zu begrenzen. Begründung: Die nächtliche Lärmbelästigung durch schnelles Fahren ist zum Teil erheblich und schadet der Gesundheit der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner. Jüngst hat sich eine Initiative gegründet mit dem Ziel, die Höchstgeschwindigkeit auf den nächtlichen Straßen endgültig auf 30 km/h zu drosseln. Bereits in einer Testphase 2015 hatte sich gezeigt, dass der Geräuschpegel durch die Geschwindigkeitsbegrenzung beachtlich gesenkt wurde. Befürchtete Nachteile wie die Verlagerung des Verkehrs auf Seitenstraßen oder eine Verlangsamung für Autofahrer hatten sich nicht bestätigt.

Inhalt

Antrag vom 15.11.2018, OF 588/3

Betreff: Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene Straßen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen im Nordend die erlaubte Höchstgeschwindigkeit in der Zeit von 22.00 bis 6.00 auf Tempo 30 zu begrenzen.

Begründung: Die nächtliche Lärmbelästigung durch schnelles Fahren ist zum Teil erheblich und schadet der Gesundheit der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner. Jüngst hat sich eine Initiative gegründet mit dem Ziel, die Höchstgeschwindigkeit auf den nächtlichen Straßen endgültig auf 30 km/h zu drosseln. Bereits in einer Testphase 2015 hatte sich gezeigt, dass der Geräuschpegel durch die Geschwindigkeitsbegrenzung beachtlich gesenkt wurde. Befürchtete Nachteile wie die Verlagerung des Verkehrs auf Seitenstraßen oder eine Verlangsamung für Autofahrer hatten sich nicht bestätigt.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2018Sie sind hier
    OFOF 588/3Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene Straßen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2018OMOM 4039Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene StraßenDirektanregung
  3. 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 465Nächtliche Tempo-30-Zonen für stark befahrene StraßenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4039 2018 Die Vorlage OF 588/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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