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Tempo-30-Zone für Harheim

Vorlagentyp: OM
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Die verkehrsberuhigten Zonen werden von der Bürgerschaft dringend zur Sicherheit gewünscht. Die Novellierung der StVO gibt den Kommunen das Instrument der kostensparenden Zoneneinführung zur Hand. Allerdings darf dabei nicht an begleitenden Maßnahmen gespart werden, um einer trügerischen Sicherheit Vorschub zu leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2006, ST 185 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.12.2005, OM 4019

entstanden aus Vorlage: OF 152/14 vom 27.11.2005

Betreff:

Tempo-30-Zone für Harheim

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, eine Tempo-30-Zone für Harheim zügig umzusetzen.

Vor dem Hintergrund der novellierten StVO von 2001 sind die vorliegende Planung des Büros IMB-Plan (Tempo 30 für Harheim) aus dem Jahr 1991 sowie der Tempo-30-Leitfaden der Stadt Frankfurt am Main auf die Konformität mit der StVO hinsichtlich der Verkehrs- und Rechtssicherheit zu überprüfen.

Dem Ortsbeirat ist das Ergebnis und die daraus folgende Möglichkeit zur Einrichtung der Tempo-30-Zonierung in einer der nächsten Sitzungen mitzuteilen.

Sicherzustellen ist dabei, dass im Vorbehaltsnetz die Vorfahrtsberechtigung sowie die vorhandenen Kombi-Verkehrsflächen (einschließlich der beantragten, z. B. in der Korffstraße ab Spitzenstraße zum Ortsausgang) erhalten bleiben. Ferner ist zu gewährleisten, dass durch begleitende Maßnahmen bei der Umsetzung der Zonierung auf Gefährdungsstellen (u. a. bei Kindergarten, Schule, Bürgerhaus) besonders hingewiesen wird. Die neuen Baugebiete Harheim-Nord und -Süd sind bei der Einführung der Zonierung zu beachten.

Begründung:

Die verkehrsberuhigten Zonen werden von der Bürgerschaft dringend zur Sicherheit gewünscht. Die Novellierung der StVO gibt den Kommunen das Instrument der kostensparenden Zoneneinführung zur Hand. Allerdings darf dabei nicht an begleitenden Maßnahmen gespart werden, um einer trügerischen Sicherheit Vorschub zu leisten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2005OFOF 152/14Tempo-30-Zone für HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Dezember 2005Sie sind hier
    OMOM 4019Tempo-30-Zone für Harheim
    Direktanregung
  3. 25. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 185Tempo-30-Zone für HarheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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