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Tempo-30-Zone für Harheim

Vorlagentyp: OFCDU
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die verkehrsberuhigten Zonen werden von der Bürgerschaft dringend zur Sicherheit ge-wünscht. Die Novelierung der StVO gibt den Kommunen das Instrument der kosten- sparenden Zonen-Einführung zur Hand. Allerdings darf dabei nicht an begleitenden Maßnahmen gespart werden, um einer trügerischen Sicherheit Vorschub zu leisten. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 14 am 12.12.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4019 2005 Die Vorlage OF 152/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU; SPD und GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 27.11.2005, OF 152/14

Betreff:

Tempo-30-Zone für Harheim

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, eine Tempo 30-Zone für Harheim zügig umzu-setzen. Vor dem Hintergrund der novellierten StVO von 2001 sind die vorliegende Planung des Büros IMB-Plan ( Tempo 30 für Harheim ) aus dem Jahr 1991 sowie der Tempo 30-Leitfaden der Stadt Frankfurt am Main auf die Konformität mit der StVO hinsichtlich der Verkehrs- und Rechtssicherheit zu überprüfen. Dem OBR ist das Ergebnis und die daraus folgende Möglichkeit zur Einrichtung der Tempo 30-Zonierung in einer der nächsten Sitzungen mitzuteilen. Sicherzustellen ist dabei, daß im Vorbehaltsnetz die Vorfahrtsberechtigung sowie die vorhandenen Kombi-Verkehrsflächen ( einschl. der beantragten , z.B. in der Korffstr. ab Spitzenstr. zum Ortsausgang ) erhalten bleiben. Ferner ist zu gewährleisten, daß durch begleitende Maßnahmen bei der Umsetzung der Zonierung an Gefährdungsstellen ( u.a. bei Kindergarten, Schule, Bürgerhaus ) besonders hingewiesen wird. Die neuen Baugebiete Harheim – Nord und – Süd sind bei der Einführung der Zonierung zu be-achten.

Begründung:

Die verkehrsberuhigten Zonen werden von der Bürgerschaft dringend zur Sicherheit ge-wünscht. Die Novelierung der StVO gibt den Kommunen das Instrument der kosten- sparenden Zonen-Einführung zur Hand. Allerdings darf dabei nicht an begleitenden Maßnahmen gespart werden, um einer trügerischen Sicherheit Vorschub zu leisten.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2005Sie sind hier
    OFOF 152/14Tempo-30-Zone für Harheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Dezember 2005OMOM 4019Tempo-30-Zone für HarheimDirektanregung
  3. 25. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 185Tempo-30-Zone für HarheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 40 · 12.12.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4019 2005 Die Vorlage OF 152/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Enthaltung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU; SPD und GRÜNE (= Enthaltung)

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