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Altkeidercontainer auf städtischen Grundstücken

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.12.2005, OM 4016

entstanden aus Vorlage: OF 1291/9 vom 07.11.2005

Betreff:

Altkeidercontainer auf städtischen Grundstücken

Vorgang:

B 249/99; B 915/03; Schreiben d. Straßenbauamtes v. 10.02.2004; OM 2704 OBR 9; ST 617/04

Der Magistrat antwortet mit der Stellungnahme ST 617/04 auf die Anregung des Ortsbeirates: "Der Sozialdienst Frankfurt hatte in einem Antrag an das Straßenbauamt um Genehmigung zur Aufstellung von Altkleidercontainern gebeten.

Da sich der Ortsbeirat gegen die im betroffenen Ortsbezirk liegenden zusätzlichen Standorte ausgesprochen hat, wird dem vorgenannten Betreiber eine Absage erteilt.“

An der Ecke Raimundstraße/Fallerslebenstraße steht seit wenigen Tagen ein Altkleidercontainer dieses Sozialdienstes (70 m weiter steht ein Altkleidercontainer des DRK). Ebenso wurde an der vom Ortsbeirat nicht gewünschten Ecke Höhenblick/Kurhessenstraße vom Sozialdienst ein Altkleidercontainer aufgestellt.

Der Ortsbeirat ist der Ansicht, dass eine vom Magistrat gegenüber einem Stadtteilparlament gegebene Zusage eingehalten werden soll, und fordert daher den Magistrat auf, diese beiden Altkleidercontainer umgehend beseitigen zu lassen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2005OFOF 1291/9Altkeidercontainer auf städtischen GrundstückenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Dezember 2005Sie sind hier
    OMOM 4016Altkeidercontainer auf städtischen Grundstücken
    Direktanregung
  3. 16. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 278Altkleidercontainer auf städtischen GrundstückenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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