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Altkeidercontainer auf städtischen Grundstücken

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 07.11.2005, OF 1291/9

Betreff:

Altkeidercontainer auf städtischen Grundstücken

Vorgang:

B 249/99; B 915/03; Schreiben d. Straßenbauamtes v. 10.02.2004; OM 2704 OBR 9; ST 617/04

Die Antwort des Magistrats zur o.g. Ortsbeiratsanregung lautet:

"Der Sozialdienst Frankfurt hatte in seinem Schreiben an das Straßenbauamt gerichteten Antrag um Genehmigung zur Aufstellung von Altkleidercontainern gebeten.

Da sich der Ortsbeirat gegen die im betroffenen Ortsbezirk liegenden zusätzlichen Standorte ausgesprochen hat, wird dem vorgenannten Betreiber eine Absage erteilt“

An der Ecke Frankfurt-Dornbusch (Raimundstraße/Fallerslebenstraße) steht seit wenigen Tagen ein Altkleidercontainer dieses Sozialdienstes. (70 m weiter steht ein Altkleidercontainer des DRK). Ebenso wurde an der vom Ortsbeirat nicht gewünschten Ecke Höhenblick/Kurhessenstraße vom Sozialdienst ein Altkleidercontainer aufgestellt.

Der Ortsbeirat ist der Ansicht, daß eine vom Magistrat gegenüber einem Stadtteilparlament gebebene Zusage eingehalten werden soll, und fordert daher den Magistrat zur umgehenden Beseitigung dieser beiden Altkleidercontainer auf.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2005Sie sind hier
    OFOF 1291/9Altkeidercontainer auf städtischen Grundstücken
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Dezember 2005OMOM 4016Altkeidercontainer auf städtischen GrundstückenDirektanregung
  3. 16. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 278Altkleidercontainer auf städtischen GrundstückenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 45 · 08.12.2005
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4016 2005 Die Vorlage OF 1291/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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