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Taxiparken an der Kreuzung Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.04.2015, OM 4013 entstanden aus Vorlage: OF 639/2 vom 15.02.2015

Betreff: Taxiparken an der Kreuzung Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße Der Magistrat wird aufgefordert, durch Kontrollen der Stadtpolizei sicherzuste llen, dass die Taxis im Kreuzungsbereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße nur in der freigegebenen Taxizone halten.

Begründung: Durch das Halten der Taxis auf den Sperrflächen ist der Einblick in den Kreuzungsbereich teils sehr behindert. Durch regelmäßige Kontrollen könnte hier ein wenig mehr Sicherheit erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2015OFOF 624/2Taxiparken auf der Kreuzungsfläche Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße unterbindenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 15. Februar 2015OFOF 639/2Taxiparken an der Kreuzung Freiherr-vom-Stein-Straße/StaufenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. April 2015Sie sind hier
    OMOM 4013Taxiparken an der Kreuzung Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße
    Direktanregung
  4. 19. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 895Taxiparken an der Kreuzung Freiherr-vom-Stein-Straße/StaufenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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