Parkstreifen auf der Henschelstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat 4 hat in gleicher Sache bereits die Zustimmung des Magistrates erhalten (ST 202/04 zur OM 2487 OBR 4 und OM 3955 OBR 4) mit der Maßgabe, dass nach Vollendung des Bürogebäudes der AWO in der Henschelstraße mit der Einrichtung der Parkstreifen begonnen wird. Die Demontage der Halteverbotsschilder ist bereits erfolgt. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass drei Jahre nach Zusage der Umsetzung die Vollendung der Maßnahme entschlossen angepackt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2006, ST 733 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.05.2006, OM 3
entstanden aus Vorlage: OF 5/4 vom 06.04.2006
Betreff:
Parkstreifen auf der Henschelstraße
Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der Westseite der Henschelstraße Parkstreifen auf die Fahrbahndecke aufgebracht werden.
Begründung:
Der Ortsbeirat 4 hat in gleicher Sache bereits die Zustimmung des Magistrates erhalten (ST 202/04 zur OM 2487 OBR 4 und OM 3955 OBR 4) mit der Maßgabe, dass nach Vollendung des Bürogebäudes der AWO in der Henschelstraße mit der Einrichtung der Parkstreifen begonnen wird. Die Demontage der Halteverbotsschilder ist bereits erfolgt. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass drei Jahre nach Zusage der Umsetzung die Vollendung der Maßnahme entschlossen angepackt wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 2006OFOF 5/4Parkstreifen auf der HenschelstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Mai 2006Sie sind hierOMOM 3Parkstreifen auf der HenschelstraßeDirektanregung
- 7. August 2006Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 733Parkstreifen auf der HenschelstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats