Parkstreifen auf der Henschelstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der OBR 4 hat in gleicher Sache bereits die Zustimmung des Magistrates erhalten (ST 202 zur OM 2487 aus 12-2003 und OM 3955 aus 11-2004)mit der Maßgabe, dass nach Vollendung des Bürogebäudes der AWO in der Henschelstraße mit der Einrichtung der Parkstreifen begonnen wird. Die Demontage der Halteverbotsschilder ist bereits erfolgt. Der OBR 4 geht davon aus, dass 3 Jahre nach Zusage der Umsetzung die Vollendung der Maßnahme entschlossen angepackt wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des OBR 4 am 02.05.2006, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3 2006 Die Vorlage OF 5/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP
Inhalt
Antrag vom 06.04.2006, OF 5/4
Betreff:
Parkstreifen auf der Henschelstraße
Der Magistrat wird gebeten dafür zu sorgen, dass auf der Westseite der Henschelstraße Parkstreifen auf die Fahrbahndecke aufgebracht werden.
Begründung:
Der OBR 4 hat in gleicher Sache bereits die Zustimmung des Magistrates erhalten (ST 202 zur OM 2487 aus 12-2003 und OM 3955 aus 11-2004)mit der Maßgabe, dass nach Vollendung des Bürogebäudes der AWO in der Henschelstraße mit der Einrichtung der Parkstreifen begonnen wird.
Die Demontage der Halteverbotsschilder ist bereits erfolgt.
Der OBR 4 geht davon aus, dass 3 Jahre nach Zusage der Umsetzung die Vollendung der Maßnahme entschlossen angepackt wird.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 2006Sie sind hierOFOF 5/4Parkstreifen auf der HenschelstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Mai 2006OMOM 3Parkstreifen auf der HenschelstraßeDirektanregung
- 7. August 2006Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 733Parkstreifen auf der HenschelstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP