Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Obwohl der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 16. März 2005 (ST 421) die Installation der Beleuchtungseinrichtungen in der Straße „Am Höllenberg“ für den Sommer 2005 zugesagt hatte, ist dort immer noch keine Straßenbeleuchtung vorhanden. Der Magistrat wird hiermit ausdrücklich an seine vorerwähnte Zusage erinnert und nochmals darauf hingewiesen, dass der jetzige Zustand nicht hinnehmbar ist. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die dort wohnenden Kinder auf der unbeleuchteten Straße zur Schule gehen müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2006, ST 193 Aktenzeichen: 60 2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.12.2005, OM 3981
entstanden aus Vorlage: OF 415/12 vom 20.11.2005
Betreff:
Beleuchtung in der Straße "Am Höllenberg"
Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßenbeleuchtung in der Straße "Am Höllenberg“ unverzüglich installieren zu lassen.
Begründung:
Obwohl der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 16. März 2005 (ST 421) die Installation der Beleuchtungseinrichtungen in der Straße "Am Höllenberg“ für den Sommer 2005 zugesagt hatte, ist dort immer noch keine Straßenbeleuchtung vorhanden. Der Magistrat wird hiermit ausdrücklich an seine vorerwähnte Zusage erinnert und nochmals darauf hingewiesen, dass der jetzige Zustand nicht hinnehmbar ist. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die dort wohnenden Kinder auf der unbeleuchteten Straße zur Schule gehen müssen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2005OFOF 415/12Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.Ortsbeiratsantrag · FDP
- 2. Dezember 2005Sie sind hierOMOM 3981Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.Direktanregung
- 23. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 193Beleuchtung in der Straße "Am Höllenberg"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats