Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Obwohl der Magistrat in seiner Stellung vom 16. März 2003 (ST 421) die Installation der Beleuchtungseinrichtungen in der Straße „Am Höllenberg“ für den Sommer 2005 zugesagt hatte, ist dort immer noch keine Straßenbeleuchtung vorhanden. Der Magistrat wird hiermit ausdrücklich an seine vorerwähnte Zusage erinnert und nochmals darauf hingewiesen, daß der jetzige Zustand nicht hinnehmbar ist. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die dort wohnenden Kinder auf der unbeleuchteten Straße zur Schule gehen müssen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 12 am 02.12.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3981 2005 Die Vorlage OF 415/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 20.11.2005, OF 415/12
Betreff:
Beleuchtung in der Straße "Am Höllenberg"
Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßenbeleuchtung in der Straße "Am Höllenberg“ unverzüglich installieren zu lassen.
Begründung:
Obwohl der Magistrat in seiner Stellung vom 16. März 2003 (ST 421) die Installation der Beleuchtungseinrichtungen in der Straße "Am Höllenberg“ für den Sommer 2005 zugesagt hatte, ist dort immer noch keine Straßenbeleuchtung vorhanden. Der Magistrat wird hiermit ausdrücklich an seine vorerwähnte Zusage erinnert und nochmals darauf hingewiesen, daß der jetzige Zustand nicht hinnehmbar ist. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die dort wohnenden Kinder auf der unbeleuchteten Straße zur Schule gehen müssen.
Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2005Sie sind hierOFOF 415/12Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.Ortsbeiratsantrag · FDP
- 2. Dezember 2005OMOM 3981Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.Direktanregung
- 23. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 193Beleuchtung in der Straße "Am Höllenberg"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme