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Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.

Vorlagentyp: OFFDP
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Obwohl der Magistrat in seiner Stellung vom 16. März 2003 (ST 421) die Installation der Beleuchtungseinrichtungen in der Straße „Am Höllenberg“ für den Sommer 2005 zugesagt hatte, ist dort immer noch keine Straßenbeleuchtung vorhanden. Der Magistrat wird hiermit ausdrücklich an seine vorerwähnte Zusage erinnert und nochmals darauf hingewiesen, daß der jetzige Zustand nicht hinnehmbar ist. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die dort wohnenden Kinder auf der unbeleuchteten Straße zur Schule gehen müssen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 12 am 02.12.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3981 2005 Die Vorlage OF 415/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.11.2005, OF 415/12

Betreff:

Beleuchtung in der Straße "Am Höllenberg"

Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßenbeleuchtung in der Straße "Am Höllenberg“ unverzüglich installieren zu lassen.

Begründung:

Obwohl der Magistrat in seiner Stellung vom 16. März 2003 (ST 421) die Installation der Beleuchtungseinrichtungen in der Straße "Am Höllenberg“ für den Sommer 2005 zugesagt hatte, ist dort immer noch keine Straßenbeleuchtung vorhanden. Der Magistrat wird hiermit ausdrücklich an seine vorerwähnte Zusage erinnert und nochmals darauf hingewiesen, daß der jetzige Zustand nicht hinnehmbar ist. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die dort wohnenden Kinder auf der unbeleuchteten Straße zur Schule gehen müssen.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2005Sie sind hier
    OFOF 415/12Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Dezember 2005OMOM 3981Beleuchtung in der Straße .Am Höllenberg.Direktanregung
  3. 23. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 193Beleuchtung in der Straße "Am Höllenberg"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 47 · 02.12.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3981 2005 Die Vorlage OF 415/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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