Tempo30-Schild vor dem Spielpark Louisa wieder sichtbar machen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3975 entstanden aus Vorlage: OF 1089/5 vom 24.10.2018
Betreff: Tempo-30-Schild vor dem Spielpark Louisa wieder sichtbar machen Der Magistrat wird aufgefordert, das in der Mörfelder Landstraße vor dem Spielpark Louisa stadteinwärts angebrachte Tempo-30-Schild wieder sichtbar zu machen, indem das vor Kurzem unmittelbar davor aufgestellte Verkehrszeichen (16 t) wieder entfernt bzw. versetzt wird.
Begründung: Vor dem Spielpark Louisa ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 eingerichtet. Das betreffende Schild, das für die Kraftfahrzeugfahrer stadteinwärts aufgestellt wurde, ist für diese in einem bestimmten Straßenabschnitt nicht mehr sichtbar, da kürzlich vor dem Schild ein weiteres Verkehrsschild (16 t) aufgestellt wurde und dieses Schild das Tempo-30-Schild verdeckt. Die Warnfunktion für die Autofahrer entfällt damit. Das neu aufgestellte Verkehrsschild sollte so versetzt werden, dass es die Sicht auf das Tempo-30-Schild nicht mehr behindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Oktober 2018OFOF 1089/5Tempo 30-Schild vor dem Spielpark Louisa wieder sichtbar machenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. November 2018Sie sind hierOMOM 3975Tempo30-Schild vor dem Spielpark Louisa wieder sichtbar machenDirektanregung
- 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 467Tempo-30-Schild vor dem Spielpark Louisa wieder sichtbar machenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats