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Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring

Vorlagentyp: OM
63 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3871 entstanden aus Vorlage: OF 1260/6 vom 16.01.2015

Betreff: Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring Vorgang: OM 2893/14 OBR 6; ST 676/14 Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin in Nied mit den betroffenen Anwohnern, Vertretern des Dezernats für Planen und Bauen sowie des Ortsbeirats durchzuführen, um eine einvernehmliche Lösung in der Frage des Durchgangs zwischen dem Wilhelm-Koppel-Weg und dem Ferdinand-Scholling-Ring (Ferdinand-Scholling-Ring zwischen den Häusern 82 bis 86 und 78 bis 80) herbeizuführen, der durch einen circa zwei Meter hohen Metallzaun und ein Tor, das verschlossen ist, versperrt worden ist.

Begründung: Nachdem von Anwohnern des Wilhelm-Koppel-Wegs in Nied an der o. g. Stelle ein circa zwei Meter hoher Metallzaun mit einem Tor, das verschlossen ist, errichtet worden ist, ist der Durchgang für die Öffentlichkeit über diese Fußwegverbindung unterbunden. Hinter dem Zaun steht zudem ein Schild mit der Aufschrift "Privatbesitz. Zutritt für Unbefugte verboten". Anwohner aus dem Ferdinand-Scholling-Ring und aus anderen Straßen Nieds, die diesen Durchgang gerne nutzen möchten, hatten sich vor einem Jahr an den Ortsbeirat gewandt. Eine daraufhin beschlossene Anregung, mit der der Magistrat gebeten wurde, die Rechtslage zu prüfen, hat erbracht, dass es ein Wegerecht gibt, das für die betreffende Fläche im Wilhelm-Koppel-Weg die öffentliche Nutzung für Fußgänger vorsieht. Bisher ist es jedoch trotzdem noch nicht zu einer Klärung in der Sache gekommen. Das Dezernat für Planen und Bauen hat dem Ortsbeirat jetzt mitgeteilt, dass die Anwohner, die das Tor errichtet haben, durchaus bereit seien, gemeinsam mit allen Betroffenen - Vertretern des Dezernats für Planen und Bauen sowie des Ortsbeirats - bei einem Ortstermin eine einvernehmliche Lösung zu finden. Das Dezernat für Planen und Bauen ist nun an den Ortsbeirat mit der Bitte herangetreten, hierzu die Initiative zu ergreifen und moderierend bei dem Ortstermin mitzuwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2014OFOF 950/6Fußweg zwischen Ferdinand-Scholling-Ring und Wilhelm-Koppel-WegOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 18. Februar 2014OMOM 2893Fußweg zwischen Ferdinand-Scholling-Ring und Wilhelm-Koppel-WegDirektanregung
  3. 26. Mai 2014STST 676Fußweg zwischen Ferdinand-Scholling-Ring und Wilhelm-Koppel-WegStellungnahme
  4. 16. Januar 2015OFOF 1260/6Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-RingOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 10. Februar 2015Sie sind hier
    OMOM 3871Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring
    Direktanregung
  6. 4. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 646Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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