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Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring

Vorlagentyp: OFSPD
63 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring Vorgang: OM 2893/14 OBR 6; ST 676/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin in Nied gemeinsam mit den betroffenen Anwohnern, Vertretern des Dezernats für Planen und Bauen und Vertretern des Ortsbeirats zu veranstalten, um eine einvernehmliche Lösung in der Frage des Durchgangs zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring (Ferdinand-Scholling-Ring wischen den Häusern 82-86 und 78-80) herbeizuführen, der durch einen ca. 2 Meter hohen Metallzaun und einem Tor, das verschlossen ist, versperrt worden ist. Begründung: Nachdem von Anwohnern des Wilhelm-Koppel-Wegs in Nied an der o.g. Stelle ein ca. 2 Meter hohen Metallzaun mit einem Tor, das verschlossen ist, errichtet worden ist, ist der Durchgang für die Öffentlichkeit über diese Fußwegverbindung unterbunden. Hinter dem Zaun steht zudem ein Schild mit der Aufschrift "Privatbesitz. Zutritt für Unbefugte verboten". Anwohner aus dem Ferdinand-Scholling-Ring und aus anderen Straßen Nieds, die diesen Durchgang gerne nutzen möchten, hatten sich vor einem Jahr an den Ortsbeirat gewandt. Ein daraufhin beschlossener Antrag, dass die Stadt die Rechtslage prüfen solle, hat erbracht, dass es ein Wegerecht gibt, dass die öffentliche Nutzung für Fußgänger der betreffenden Fläche des Willi-Koppel-Wegs vorsieht. Bisher ist es bis jetzt jedoch trotzdem noch nicht zu einer Klärung in der Sache gekommen. Das Dezernat für Planen und Bauen hat jetzt dem Antragsteller mitgeteilt, dass die Anwohner, die das Tor errichtet haben, aber durchaus bereit seien, gemeinsam mit allen Betroffenen, Vertretern des Dezernats für Planen und Bauen sowie Vertretern des Ortsbeirats bei einem Ortstermin eine einvernehmliche Lösung für alle Betroffenen zu finden. Das Dezernat für Planen und Bauen ist nun an den Antragsteller mit der Bitte herangetreten, dass der Ortsbeirat hierzu die Initiative ergreifen und moderierend bei dem Ortstermin mitwirken möge.

Inhalt

Antrag vom 16.01.2015, OF 1260/6

Betreff: Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring Vorgang: OM 2893/14 OBR 6; ST 676/14

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin in Nied gemeinsam mit den betroffenen Anwohnern, Vertretern des Dezernats für Planen und Bauen und Vertretern des Ortsbeirats zu veranstalten, um eine einvernehmliche Lösung in der Frage des Durchgangs zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring (Ferdinand-Scholling-Ring wischen den Häusern 82-86 und 78-80) herbeizuführen, der durch einen ca. 2 Meter hohen Metallzaun und einem Tor, das verschlossen ist, versperrt worden ist.

Begründung: Nachdem von Anwohnern des Wilhelm-Koppel-Wegs in Nied an der o.g. Stelle ein ca. 2 Meter hohen Metallzaun mit einem Tor, das verschlossen ist, errichtet worden ist, ist der Durchgang für die Öffentlichkeit über diese Fußwegverbindung unterbunden. Hinter dem Zaun steht zudem ein Schild mit der Aufschrift "Privatbesitz. Zutritt für Unbefugte verboten". Anwohner aus dem Ferdinand-Scholling-Ring und aus anderen Straßen Nieds, die diesen Durchgang gerne nutzen möchten, hatten sich vor einem Jahr an den Ortsbeirat gewandt. Ein daraufhin beschlossener Antrag, dass die Stadt die Rechtslage prüfen solle, hat erbracht, dass es ein Wegerecht gibt, dass die öffentliche Nutzung für Fußgänger der betreffenden Fläche des Willi-Koppel-Wegs vorsieht. Bisher ist es bis jetzt jedoch trotzdem noch nicht zu einer Klärung in der Sache gekommen. Das Dezernat für Planen und Bauen hat jetzt dem Antragsteller mitgeteilt, dass die Anwohner, die das Tor errichtet haben, aber durchaus bereit seien, gemeinsam mit allen Betroffenen, Vertretern des Dezernats für Planen und Bauen sowie Vertretern des Ortsbeirats bei einem Ortstermin eine einvernehmliche Lösung für alle Betroffenen zu finden. Das Dezernat für Planen und Bauen ist nun an den Antragsteller mit der Bitte herangetreten, dass der Ortsbeirat hierzu die Initiative ergreifen und moderierend bei dem Ortstermin mitwirken möge.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2014OFOF 950/6Fußweg zwischen Ferdinand-Scholling-Ring und Wilhelm-Koppel-WegOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 18. Februar 2014OMOM 2893Fußweg zwischen Ferdinand-Scholling-Ring und Wilhelm-Koppel-WegDirektanregung
  3. 26. Mai 2014STST 676Fußweg zwischen Ferdinand-Scholling-Ring und Wilhelm-Koppel-WegStellungnahme
  4. 16. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 1260/6Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-Ring
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 10. Februar 2015OMOM 3871Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-RingDirektanregung
  6. 4. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 646Ortstermin in Nied wegen versperrtem Tor zwischen Wilhelm-Koppel-Weg und Ferdinand-Scholling-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 38 · 10.02.2015
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3871 2015 Die Vorlage OF 1260/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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