Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Ginnheim
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Anregung an den Magistrat vom 13.09.2001, OM 379
entstanden aus Vorlage: OF 165/9 vom 24.08.2001
Betreff:
Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Ginnheim
Die Freiwillige Feuerwehr Ginnheim hat darauf hingewiesen, dass gegenüber der Ausfahrt ihres Gerätehauses (Ginnheimer Stadtweg 116) regelmäßig Fahrzeuge parken. Dadurch werden die Feuerwehrfahrzeuge bei der Ein- und Ausfahrt massiv behindert. Im Einsatzfall kann hier wertvolle Zeit verloren gehen.
Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, gegenüber der Feuerwehrausfahrt ein absolutes Halteverbot anzuordnen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2001OFOF 165/9Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr GinnheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. September 2001Sie sind hierOMOM 379Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr GinnheimDirektanregung
- 29. November 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1042Ausfahrt der freiwilligen Feuerwehr GinnheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats