Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Ginnheim
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Antrag vom 24.08.2001, OF 165/9
Betreff:
Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Ginnheim
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Freiwillige Feuerwehr Ginnheim hat darauf hingewiesen, daß gegenüber der Ausfahrt ihres Gerätehauses (Ginnheimer Stadtweg 116) regelmäßig Fahrzeuge parken. Dadurch werden die Feuerwehrfahrzeuge bei der Ein- und Ausfahrt massiv behindert. Im Einsatzfall kann hier wertvolle zeit verloren gehen.
Der Magistrat wird deshalb beauftragt, gegenüber der Feuerwehrausfahrt ein absolutes Halteverbot anzuordnen.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2001Sie sind hierOFOF 165/9Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr GinnheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. September 2001OMOM 379Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr GinnheimDirektanregung
- 29. November 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1042Ausfahrt der freiwilligen Feuerwehr GinnheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme