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Wann wird die Grünfläche "Am Wasserturm" realisiert?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Stand zur Realisierung der Grünfläche "Am Wasserturm" zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht, da der Ortsbeirat im Sommer 2022 den Planungen zugestimmt hat und bislang keine sichtbaren Fortschritte erkennbar sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die Grünfläche "Am Wasserturm" realisiert und für Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht wird.

Im Rahmen des Berichts soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden:

  1. Ist die Herstellung der Grünfläche bereits ausgeschrieben?
  2. Wann wird die Ausführung beginnen?
  3. Wann ist mit einer Öffnung der Grünfläche für die Bürgerinnen und Bürger zu rechnen?
  4. Wurde mit der Eigentümerin des Grundstücks, auf dem der Zugang zum Park aus Richtung Idsteiner Straße erfolgen soll, mittlerweile eine Vereinbarung für einen uneingeschränkten Zugang getroffen? Wenn nein, warum nicht?
  5. Erwartet der Magistrat durch zukünftige Baustellen in der Nähe, wie z. B. den Bau der U- Bahn-Linie 5 oder den Bau des Hochhauses auf dem angrenzenden Grundstück an der Europa-Allee, Verzögerungen im Zeitplan?

Begründung

Der Ortsbeirat hat den Planungen zum Anlegen der Grünfläche "Am Wasserturm" im Sommer 2022 zugestimmt. Da man auf dem Grundstück bislang kaum Veränderungen wahrnehmen kann, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat den aktuellen Sachstand mitzuteilen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2023OFOF 765/1Wann wird die Grünfläche „Am Wasserturm“ realisiert?Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 21. März 2023Sie sind hier
    OMOM 3756Wann wird die Grünfläche „Am Wasserturm“ realisiert?
    Direktanregung
  3. 26. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1386Wann wird die Grünfläche Am Wasserturm realisiert?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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