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Kurvenbereiche Sternstraße frei halten

Vorlagentyp: OM
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.12.2014, OM 3749 entstanden aus Vorlage: OF 718/3 vom 26.11.2014

Betreff: Kurvenbereiche Sternstraße frei halten Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit sichergestellt werden kann, dass die Kurvenbereiche in der Sternstraße/Ecke Mittelweg und Ecke Oberweg ständig frei gehalten werden können, so dass insbesondere die Fahrzeuge der FES, aber auch andere Anlieferer sowohl in die Sternstraße einbiegen wie auch wieder herausfahren können.

Begründung: Die benannten Kurvenbereiche sind regelmäßig so mit parkenden Pkw zugestellt, dass fast täglich längere Manövrierversuche von Lkw-Fahrern zu beobachten sind. Das kaum sichtbare Halteverbotszeichen an der Ecke Mittelweg und das generelle Parkverbot in einer Kurve an der Einmündung Oberweg werden selten beachtet, ein unter den Scheibenwischer gesteckter Strafzettel hilft der Müllabfuhr wenig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2014OFOF 718/3Kurvenbereiche Sternstraße frei haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Dezember 2014Sie sind hier
    OMOM 3749Kurvenbereiche Sternstraße frei halten
    Direktanregung
  3. 13. April 2015STST 591Kurvenbereiche Sternstraße frei haltenStellungnahme
  4. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1509Kurvenbereiche Sternstraße frei haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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