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Kurvenbereiche Sternstraße frei halten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

halten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit sichergestellt werden kann, dass die Kurvenbereichen in der Sternstraße Ecke Mittelweg und Ecke Oberweg ständig freigehalten werden können, so dass insbesondere die Fahrzeuge der FES, aber auch andere Anlieferer sowohl in die Sternstraße einbiegen wie auch wieder herausfahren können. Begründung: Die benannten Kurvenbereiche sind regelmäßig so von parkenden PKW zugestellt, dass fast täglich längere Manövrierversuche von LKW-Fahrern zu beobachten sind. Das kaum sichtbare Halteverbotszeichen an der Ecke Mittelweg und das generelle Parkverbot in einer Kurve an der Einmündung Oberweg wird selten beachtet, ein unter den Scheibenwischer gesteckter Strafzettel hilft der Müllabfuhr wenig.

Inhalt

Antrag vom 26.11.2014, OF 718/3

Betreff: Kurvenbereiche Sternstraße frei halten

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit sichergestellt werden kann, dass die Kurvenbereichen in der Sternstraße Ecke Mittelweg und Ecke Oberweg ständig freigehalten werden können, so dass insbesondere die Fahrzeuge der FES, aber auch andere Anlieferer sowohl in die Sternstraße einbiegen wie auch wieder herausfahren können.

Begründung: Die benannten Kurvenbereiche sind regelmäßig so von parkenden PKW zugestellt, dass fast täglich längere Manövrierversuche von LKW-Fahrern zu beobachten sind. Das kaum sichtbare Halteverbotszeichen an der Ecke Mittelweg und das generelle Parkverbot in einer Kurve an der Einmündung Oberweg wird selten beachtet, ein unter den Scheibenwischer gesteckter Strafzettel hilft der Müllabfuhr wenig.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2014Sie sind hier
    OFOF 718/3Kurvenbereiche Sternstraße frei halten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Dezember 2014OMOM 3749Kurvenbereiche Sternstraße frei haltenDirektanregung
  3. 13. April 2015STST 591Kurvenbereiche Sternstraße frei haltenStellungnahme
  4. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1509Kurvenbereiche Sternstraße frei haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 11.12.2014
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3749 2014 Die Vorlage OF 718/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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