Parkplätze neben dem Hotel Mercator?
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Neben dem Hotel Mercator an der Gaußstraße wird ein Raum als Parkplatz genutzt, der eigentlich zum Bürgersteig gehört. Im Boden befinden sich die Reste einer metallenen Halterung, die offensichtlich zu einem Poller gehörte und so weit aus dem Boden herausragt, dass die Gefahr des Stolperns gegeben ist. Dies ist eine Gefahr. Oft aber ist dieser Raum mit mindestens zwei hintereinander stehenden Autos zugeparkt, die keinen Platz mehr für die Fußgänger lassen.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 11.12.2014, OM 3735 entstanden aus Vorlage: OF 681/3 vom 23.09.2014
Betreff: Parkplätze neben dem Hotel Mercator? Neben dem Hotel Mercator an der Gaußstraße wird ein Raum als Parkplatz genutzt, der eigentlich zum Bürgersteig gehört. Im Boden befinden sich die Reste einer metallenen Halterung, die offensichtlich zu einem Poller gehörte und so weit aus dem Boden herausragt, dass die Gefahr des Stolperns gegeben ist. Dies ist eine Gefahr. Oft aber ist dieser Raum mit mindestens zwei hintereinander stehenden Autos zugeparkt, die keinen Platz mehr für die Fußgänger lassen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen und Maßnahmen zu beantworten bzw. umzusetzen: Handelt es sich hier um legalen Parkraum? Wenn nicht, muss das Parken an dieser Stelle unterbunden werden. Wenn ja, dann ist mit einer entsprechenden Markierung zu verhindern, dass der gesamte Bürgersteig zugeparkt wird. Befand sich an dieser Stelle ein Vorgarten? Die Reste der Halterung sind auf jeden Fall zu entfernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. September 2014OFOF 681/3Parkplätze neben dem Hotel Mercator?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. Dezember 2014Sie sind hierOMOM 3735Parkplätze neben dem Hotel Mercator?Direktanregung
- 2. März 2015Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 339Parkplätze neben den Hotel Mercator?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats